Patriot-Anfrage

Antworten unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Körner auf die Fragen der Patriot-Redaktion zum Ende der Polit-Sommerpause 2023:

  1. Wo sehen Sie den bzw. die Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit in Lippstadt in den kommenden Monaten? Welches ist das drängendste Thema?:
    Wir leben in einer Zeit von multiplen Krisen, die leider parallel behandelt werden müssen. Allerdings schreitet die Klimaveränderung spürbar, z.B. nach dem Tornado im Mai 2022, den Hitzewochen Anfang Juli 2023, auch in Lippstadt immer schneller voran. Eingeleitete Maßnahmen haben jedoch keinen sofortigen Effekt, sondern müssen langfristig gedacht werden.
    Entsprechend geht es nun um eine schnelle, konkrete Umsetzung der Klimasteckbriefe und endlich schlüssige Konzepte für Klimaanpassungsmaßnahmen für Lippstadt. Ein Beharren auf dem Status-Quo können wir uns überhaupt nicht leisten und dies würde uns überproportional teuer zu stehen kommen.
  2. Wie ist Ihre Haltung zum Thermalbad Walibo, zur Feuer- und Rettungswache (Neubau und Zustand des Rettungsdienstes) sowie zum Stadtmuseum? Welches der Projekte liegt wo auf einer Prioritätenliste?
    Aus unserer Sicht sind alle drei Aufgabenfelder von sehr hoher Wichtigkeit und Dringlichkeit und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Frage der konkreten Ausgestaltung muss man natürlich unter verschiedenen Gesichtspunkten betrachten, sei es unter zur Verfügung stehenden Finanzmittel oder personellen Ressourcen. Grundsätzlich ist die Feuerwache eine städtische Pflichtaufgabe. Bevor hier konkrete Baumaßnahmen erfolgen können, müssen erst andere Hausaufgaben gemacht werden, z.B. die Klärung der Ansiedlungsfläche, ein aktualisierter Rettungsbedarfsplan, etc.. Die Therme und das Museum wurden aus gutem Grund als wichtige Bausteine im Tourismuskonzept herausgestellt. Nur auf Drängen unserer Partei, gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen in Lippstadt, kam überhaupt Bewegung in die Weiterentwicklung des Museums und leider gilt Gleiches auch bei der Therme. Die Einbindung des externen Beratungsbüros für die Entwicklung von Marktplatz und Stadtmuseum, sowie die Übertragung der Konzepterstellung an die Statdtwerke für die Therme zeigen, dass eine personelle Entlastung möglich ist. Prinzipiell sollten weiterhin solche Entlastungsmöglichkeiten verstärkt genutzt werden, sowie eine Priorität auf Fördermittelakquise gesetzt werden.
  3. Wo will Ihre Fraktion in den kommenden Monaten Schwerpunkte setzen? Welche Initiativen/Anträge sind Ihrerseits geplant?
    Anders als von einigen anderen Fraktionen im Rat vermutet, gehen uns die Themen für Anträge auch in der 2. Hälfte der Ratsperiode nicht aus. Im Sinne einer seriösen Haushaltsplanung geht es aktuell verstärkt um Transparenz und das Nachhalten von bereits vor längerer Zeit gefassten Beschlüssen und eine konkrete Umsetzung derselben. Unsere Fraktionsarbeit steht weiterhin unter dem Motte: „Heute das Morgen gestalten!“