Die vergangene Sitzung des Stadtrats mit teils hitziger Debatte zeigte, dass Klimaschutz und die damit einhergehende Verantwortung für künftige Generationen nicht bei allen Ratsmitgliedern angekommen ist. Leider ist diese in der öffentlichen Berichterstattung sehr verkürzt wiedergegeben worden, so dass wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einzelnen Diskussionspunkten im Bereich Klimaschutz Stellung beziehen wollen.
Vor zweieinhalb Jahren beauftragte der Rat die Verwaltung, entsprechend des Klimanotstands zu handeln. Es ist beschämend, dass mit Stimmen der CDU, FDP und einzelner Stimmen der SPD aktuell immer noch der Aufbau von entsprechendem Fachpersonal für die Themen Energieeffizienz / Klimaschutz und Mobilitätsmanagement blockiert wird. Die aktuelle Debatte zeigt deutlich, dass diese Fachexpertise dringend erforderlich ist.
So wird die Umsetzung längst beschlossener Maßnahmen u.a. aufgrund des Personalmangels nicht vorangetrieben. Mit Beschluss vom 26. August 2020 wurde die Verwaltung beauftragt, für Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden entsprechende Finanzmittel in den Haushalt 2022 einzubringen. Es hätte sich somit nicht um ein Vorziehen auf das Jahr 2022, sondern um die planmäßige Umsetzung einer bereits beschlossenen Maßnahme gehandelt.
Sehr verkürzt wurde aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch über die neu zu gründende „Nachhaltige Technologien Lippstadt GmbH“ (NTL) berichtet. Aus rechtlichen Beweggründen wurde der Gesellschaftszweck zunächst nur auf Wasserstoff begrenzt. Auf Grund unseres Änderungsantrages, den Gesellschaftszweck breiter zu fassen, war es großer Konsens im Rat die Maßnahmen (auch der NTL) breiter aufzustellen. Diese tritt aus unserer Sicht – auch mit Blick auf die Namensgebung – für die Ausgestaltung einer Antriebswende im lokalen Mobilitätssektor ein. Wer die Energiewende will, muss auch die regionale erneuerbare Stromerzeugung im großen Stil voranbringen.
Leider ist in der Darstellung untergegangen: Wasserstoff ist kein Allheilmittel, jedoch wird er in speziellen Bereichen ein wichtiger Baustein für die Energiewende werden. Daher ist der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur essentiell für den Wirtschaftsstandort Lippstadt. Darüber hinaus sollte die NTL auch weitere klima- und umweltfreundliche Antriebskonzepte fördern, wie E-Mobilität, öffentlichen Nahverkehr. Die Offenheit für technologische Konzepte ist unserer Fraktion wichtig, um die besten Lösungen in Bezug auf Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz voranzutreiben.
Energieeffizienz und Klimaschutz sind wesentliche Bausteine für das Wohlergehen des Wirtschaftsstandorts Lippstadt. Wir setzen uns als Fraktion auch weiterhin für diese Maßnahmen ein, um ein prosperierendes Lippstadt weiter auszugestalten. Nicht nur für heute, sondern auch für folgende Generationen!
Für die Lippstädter Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Elisabeth Körner
Fraktionsvorsitzende
