Umweltzonen sollen die Feinstaubbelastung eindämmen. Denn auch wenn man ihn nicht sieht, Feinstaub macht krank. Die Verhinderung einer Umweltzone in Erwitte, wie von der IHK nun schon seit 3 Jahren gefordert, ist deshalb ein falsches Signal, wenn die Verkehrspolitik nicht nur Mobilität, sondern auch Gesundheit und Umwelt im Blick hat, so die Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Jasperneite-Bröckelmann. Sie bekräftigt damit die Position der GRÜNEN, sich wie bisher geschehen, auch weiterhin gegen die Öffnung der Stirper Straße für den Schwerlastverkehr auszusprechen um eine Umweltzone in Erwitte zu verhindern.
Vorrangiges Ziel sei es, durch verkehrsbezogene Maßnahmen die Belastungen durch den motorisierten Straßenverkehr zu senken. Dazu gehört auch die Ausweisung von Umweltzonen – verbunden mit Fahrverboten für Fahrzeuge mit besonders hohen Emissionen, jedoch nicht, wie von der IHK als Lösung präsentiert, der Umrüstung von Fahrzeugen mit hohen Emissionen entgegenzuwirken in dem man den Verkehr auf andere Straßen, wie z. B. die Stirper Straße in Lippstadt, verteilt, die ebenfalls hoch belastet ist, in der aber nicht gemessen wird.
Die Grünen sehen die Umweltzone in Erwitte nicht als Problem, das verhindert werden muss. In zahlreichen Ballungsgebieten Nordrhein-Westfalens, u. a. im Ruhrgebiet, gibt es heute bereits ausgedehnte Umweltzonen. Seit Köln und Dortmund als erste Städte in Nordrhein-Westfalen bereits Anfang 2008 Umweltzonen eingeführt haben, zogen im Laufe der Jahre immer weitere Kommunen nach, um mit dieser Maßnahme die Luftqualität in ihren Innenstädten zu verbessern. Da kann es doch nicht sein, dass Lippstadt sich den Verkehr in die Stadt holt. Seit 2008 müssten auch viele „Dreckschleudern“ mittlerweile gegen neue umweltfreundliche Fahrzeuge ersetzt worden sein.
Denn nur für Fahrzeuge mit besonders hohen Emissionen gelten in Umweltzonen Fahrverbote, betonen die Grünen in ihrer Pressemitteilung. Die Einschränkungen sollen zuerst und sofort die starken Luftbelastungen in den Umweltzonen reduzieren. Gegen Spitzenbelastungen aus dem Verkehr gibt es derzeit kein wirksameres Instrument als Fahrbeschränkungen in Umweltzonen. Die Einrichtung von Umweltzonen ist daher ein zentraler Anreiz für eine beschleunigte und flächendeckende Modernisierung der Fahrzeugflotte vor allem für Gesundheitsschutz und Luftreinhaltung. Statt der Verhinderung von Umweltzonen sind vielmehr konstruktive Vorschläge für die Ausgestaltung der Umweltzonen, für einfache und wirksame Verfahren gefragt, betonen die Grünen abschließend.
Ursula Jasperneite – Bröckelmann
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