30 Jahre Ortsverband

Für jede Dekade einen Wildapfelbaum

Der Ortsverband der Grünen spendet zum 30-jährigen Bestehen drei Wildapfelbäume auf der Wiese südlich des Konrad-Adenauerrings an der südlichen Umflut.

Als sich 1983 in Lippstadt der grüne Ortsverband gründete, bewegten auch hier vor Ort die Sorgen der Umwelt- und Friedensbewegung die außerparlamentarische Stimmung. Im Fokus stand natürlich der Hochtemperatur-Reaktor (THTR-300) in Hamm-Uentrop, der im selben Jahr testweise in Betrieb genommen wurde sowie die Frage nach der Stationierung von (mobilen) Atomwaffen-Trägersystemen durch die Britische Rheinarmee im geplanten NATO-Lager Overhagen.

Die Bürgerinitiative »Atomwaffenfreies Lippstadt« sammelte in Lippstadt über 2000 Unterschriften für den Bürgerantrag, der an Bürgermeisterin Frau Dr. Christ zur Ratsitzung am 24. Oktober 1983 übergeben wurde.

Vor diesem Hintergrund trat der Grüne Ortsverein zur Kommunalwahl 1984 an, um »Kommunalpolitische Alternativen« auf die Tagesordnung im Stadtrat zu bringen. Der Einsatz führte zu einem Ergebnis von fünf Sitzen im Rat, deren Mandatsträger dort für frischen Wind sorgten. Die Fraktionsarbeit der Grünen in Lippstadt wurde ab 1985 durch die 4-seitige Bürgerinformation der Ratsfraktion begleitet, die bis 1997 unregelmäßig ca. zweimal im Jahr in Lippstadt an alle Haushalte verteilt wurde.

Eine zentrale Forderung der Ratsfraktion war z.B. die Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten. Die Umsetzung dieser Idee dauerte vom ersten Antrag im Rat bis zur Einrichtung der Stelle im Jahr 1994 einige Jahre, wobei die Installation des Gleichstellungsbeirates 1990 der erste Schritt zu diesem Erfolg war. Auch haben bis heute viele weitere Grüne Forderungen den Weg in den politischen Alltag gefunden, wie z.B. mehr Betreuungsangebote für Kinder, Konzepte für Ganztagsschulen oder die aufsuchende Jugendarbeit durch Streetworker.

Nach der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 rückten auch in Lippstadt die Diskussionen um Asylrecht und angebliche Überfremdung in den Fokus des Lippstädter Ortsverbandes. Durch Beteiligung und Veranstaltung von Demos und Kundgebungen stand auf kommunaler Ebene verstärkt der Kampf gegen Fremdenhass auf der Agenda. Trauriger Höhepunkt dieser Zeit war in NRW der Brandanschlag von Solingen am 29. Mai 1993.

Die Entwicklung in Bund und Land zeigte auch auf kommunaler Ebene Parallelen. Die Frage nach der Rechtfertigung von Militäreinsätzen unter deutscher Beteiligung stellte die Partei in den kommenden Jahren immer wieder vor Zerreißproben. Auch am OV Lippstadt ging die Frage: »Nato-Bomben auf Belgrad?« nach dem Massaker von Srebrenica an 8000 Jungen und Männern im Juli 1995 nicht spurlos vorüber.

Im Schatten der rot-grünen Bundesregierung zwischen 1998 und 2005 waren die Reformen der Sozialgesetzgebung unter grüner Beteiligung auch ein Grund für personelle Veränderungen in Lippstadt.

In den letzten zehn Jahren setzten sich die Grünen vor Ort vorwiegend mit Konzepten grüner Kommunalpolitik auseinander und untermauerten die Fraktionsarbeit durch akribische Detail-Recherchen zu Themen wie Radverkehr, Stadtentwicklung, mehr Bürgerbeteiligung und die Schaffung kommunaler Transparenz.

Vom Ergebnis der Kommunalwahl 1999 mit 5,4% bis 2009 konnten die Grünen in Lippstadt ihr kommunales Ergebnis wieder auf 9% verbessern. Themenschwerpunkte verlagerten sich, neue kamen hinzu und andere, wie z.B. Europa gewinnen zunehmend an Bedeutung. Klimawandel und Globalisierung schaffen neue Herausforderungen. Als weiteres aktuelles Umweltthema schrieb sich der OV Lippstadt 2012 die Aufklärung zum Thema Fracking auf die Fahne.

Die aktuellen Entwicklungen der Partei zeigen, dass insbesondere nach der Reaktor-Katastrophe von Fukuschima im März 2011 die Grünen immer noch im Kern die Grünen sind, die sich mit ihrer bewegten Geschichte inzwischen zu einer etablierten Partei entwickelt haben.

 

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